Die Ausschüsse

Neben der notwendigen politischen Meinungsbildung in den Fraktionen und Arbeitskreisen der Fraktionen erfolgt die weitere Diskussion der anstehenden Entscheidungen in den Ausschüssen des Stadtrates.

Die Zusammensetzung berücksichtigt die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat. Nachfolgende Ausschüsse wurden

gebildet:

Hauptausschuss
Bauausschuss
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Umwelt
Ausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaft

Die Sitzungen der Ausschüsse, die die Entscheidungen des Stadtrates vorbereiten, sind nicht öffentlich. Im Ergebnis dieser Ausschussberatungen werden dem Stadtrat Empfehlungen zur Entscheidung in der jeweiligen Angelegenheit vorgelegt, die die Entscheidungsfreiheit des Stadtrates allerdings nicht berühren.

In bestimmten in der Geschäftsordnung des Stadtrates fixierten Einzelfällen können die Ausschüsse anstelle des Stadtrates Entscheidungen treffen; diese Sitzungen sind in der Regel öffentlich (für die Öffentlichkeit oder Nichtöffentlichkeit dieser Sitzungen gelten die gleichen Regelungen wie im Stadtrat). Die Ausschussbeschlüsse sind denen des Stadtrates gleichwertig und sind für die Stadtverwaltung bindende Regelung.

Die Termine und Beschlüsse

Die Termine der Sitzungen des Stadtrates, die Tagesordnungen der öffentlichen Sitzungen und die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse werden im Amtsblatt der Stadt Ebeleben - "Ebelebener Bezirksblatt" bekannt gemacht.

Gleiches gilt für die öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse. Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse, das sind Entscheidungen, die wegen der Gefahr der Verletzung höherrangiger Interessen nichtöffentlich zu beraten und beschließen sind, werden nach Wegfall des Geheimhaltungsgrundes im Amtsblatt öffentlich bekannt gemacht.

Die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse und die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse können im Rathaus Ebeleben, Rathausstraße 02 (Tel.: 03 60 20 / 700-35) eingesehen werden.

Darüber hinaus werden dort ständig wechselnde wichtige Informationen über den Stadtrat und seine Ausschüsse öffentlich ausgehängt.

Öffnungszeiten: